Karlstadter Bürgermeister will Ratsbegehren dem Bürgerbegehren entgegensetzten
Bürgerentscheid zur B26n am Sonntag, den 22. August 2010 in Karlstadt.
Bürgerentscheid zur B26n am Sonntag, den 22. August 2010 in Karlstadt
In der Stadtratssitzung vom 17.06.2010 wurde zum Tagesordnungspunkt 3 über die Zulässigkeit unseres Bürgerbegehrens abgestimmt. Der Stadtrat hat gemäß einer Stellungnahme der Verwaltung, in der ausdrücklich auf die Zulässigkeit des Begehrens hingewiesen wurde, dem Bürgerentscheid zugestimmt. Auf Betreiben des Bürgermeisters hin will der Stadtrat dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegensetzen. Für was? Unsere Frage ist eindeutig mit "Ja" oder "Nein" zu beantworten! Einige Diskussionen gab es noch um den Termin für den Bürgerentscheid. Schließlich wurde vom Stadtrat der 22. August 2010 als Wahltag bestimmt.
Herr Wolfgang Krug, von der Fraktion der Freien Wähler, gab noch eine Stellungnahme zu dem Abstimmverhalten seiner Fraktion ab. Er meinte, dass die Stadt Karlstadt nur bei einer Zustimmung ein Mitspracherecht bei der Ausgestaltung der Straße hätte. Fakt ist jedoch, dass die Gemeinden, die sich massiv gegen die B26n ausgesprochen haben, inzwischen im großem Bogen von der geplanten Strecke der B26n umfahren werden. Karlstadt wollte die Autobahn und hat sie nun direkt vor der Haustüre! Zumindest im Plan. Mit Zubringer hinter dem Saupurzel, zwei Anschluss-stellen und zwei großen Brücken.
Weiterhin betonte er, dass die B 26n ein Chance für Karlstadt sein könne. Chance für was? Und zu welchem Preis? Zerstörung unserer Heimat für 500 Millionen Euro, mit 30.000 zusätzlichen Fahrzeugen des Transitverkehrs in Karlstadt. Auf diese "Chancen" verzichten wir gerne Herr Krug!
Es zeigt sich wieder einmal, dass der Stadtrat von Karlstadt sich inzwischen weit entfernt von den Nöten und Gedanken der Bevölkerung befindet. Insbesondere Herr Dr. Paul Kruck! Er hat zum Beispiel den Historischen Rathaussaal für die Stadtrats-sitzung mit großem Aufwand herrichten lassen, obwohl wir gar nicht zu einer Protestversammlung aufgerufen haben. Wie wäre es denn mal, mit uns zu sprechen, Herr Bürgermeister?
Für uns heißt es nun, die Vorstellungen unseres Stadtrats wieder zurecht zu rücken. Wir können ihn leider aktuell nicht abwählen, jedoch muss die Abstimmung beim Bürgerentscheid ein eindeutiges Signal für unsere Stadt werden!